Republik Deutschland » Hohe Kommission der Vereinten Nationen

In Bremen befindet sich der Sitz der Hohen Kommission der Vereinten Nationen, ihre Funktion ist vergleichbar mit der Alliiertem Hohen Kommission, die bis 1955 in Deutschland aktiv war. Die Kommission ist zuständig für die Einhaltung der Friedensregelungen für Deutschland, die durch die Vereinten Nationen, die Vereinigten Staaten, das Vereinigten Königreich, die französischen Republik, das Königreich Dänemark, den Nordatlantikrat und den Europarat für Deutschland beschlossen worden sind.

Die Vorbehaltsrechte der Vereinten Nationen gegenüber Deutschland werden durch das siebenköpfige Gremium ebenfalls verwaltet und es wird notfalls davon Gebrauch gemacht. Das Gremium besteht aus einem Kommissar und einem Vize-Kommissar für: Die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, die französische Republik, die hellenische Republik, dem Königreich der Niederlanden, der Republik Polen und der Vereinten Nationen.

Außerdem nehmen an den Verhandlungen jeweils ein Repräsentant des Nordischen Rates, der Schweiz, Liechtensteins, der tschechischen Republik, Luxemburgs, Österreichs, Ungarns und zwei Vertreter Belgiens, sowie ein Repräsentant des Europarates teil. Die NATO ist nicht vertreten, da bereits genügend Mitglieder in der Kommission vertreten sind und der Nordatlantikrat explizit erklärt hat, allein in Krisensituationen aktiv zu werden.

Der Hohe Kommissar für die dauerhafte Besatzung Deutschlands ist Ban-Ki Moon er sitzt der Kommission im Auftrag seines Nachfolgers als Generalsekretär vor. Die Generalgouverneurin mit Sitz bei der Hohen Kommission ist Louise Arbour, ehemalige Hohe Kommissarin für Menschenrechte, u.a. im Auftrag des Treuhandrates der Vereinten Nationen, welcher Deutschland seit dem 10. Dezember 2014 zunächst als Besatzungszone der Vereinten Nationen auf Beschluss des Sicherheitsrates und seit dem 7. Februar im Status einer Kolonie verwaltet, da der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit Zustimmung der Generalversammlung Deutschland unter dauerhafte Besatzung stellt, ist der Treuhandrat nun auch dauerhaft beschäftigt.

Die Generalgouverneurin vertritt die Hohe Kommission hauptsächlich, im Auftrag des Hohen Kommissars und ist de facto zivile Kommandantin der Blauhelme, sie hat seinen Sitz ebenfalls in Bremen und nimmt auch die täglichen Verwaltungsaufgaben wahr. Der Hohe Kommissar sitzt der Hohen Kommission vor und ist der Hauptverantwortliche für die Besatzungsarbeit, er tritt mit den Regierungen Deutschlands in Kontakt und überwacht die Aktionen der Republik Deutschland nach Innen und nach Außen, außerdem ist der de jure der Kommandant der Blauhelme, delegiert diese Kommandogewalt jedoch an die Generalgouverneurin, er besitzt ein aufschiebendes Veto-Recht gegen alle exekutiven und legislativen Entscheidungen in Deutschland, über seine Vetos entscheidet die Hohe Kommission, er nimmt stellvertretend für die Vereinten Nationen den Treueschwur des Bundesministerrates und der höchsten Beamten und Politiker, sowie der obersten Richter von "Bund" und Länder auf das Völkerrecht ab. Er nimmt die höchsten Funktionen und wichtigeren Verwaltungsaufgaben wahr.